Virtuelle Informationsveranstaltung des DIHK, der IHKs und des BAFA
zur neuen EU-Dual-Use-Verordnung

 

16. Juni 2021 | 13:00 - 16:30 Uhr 
 

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und die Industrie- und Handelskammern (IHKs) informieren gemeinsam mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in einem Livestream zur novellierten EU-Dual-Use-Verordnung.

​​​​Die Verordnung modernisiert die geltenden Regeln zur Kontrolle der Ausfuhr, der Handels- und Vermittlungstätigkeit, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (sog. Dual-Use-Güter). Dabei handelt es sich um Güter, Software und Technologie, die überwiegend zivil, aber auch militärisch genutzt werden können. Hierzu zählen beispielsweise Luftfahrtelektronik, Schiffstechnik und Laser. Während jeder zu Hause im Drucker oder im CD-Player selbst Laser besitzt, können leistungsstärkere Laser auch als Waffe eingesetzt werden. Wenn ein Laser bestimmte technische Schwellenwerte überschreitet, ist dessen Export nach der Dual-Use-Verordnung genehmigungspflichtig. Dann prüft das BAFA als Genehmigungsbehörde, an wen die Ware geliefert und wofür sie eigesetzt werden soll. 

Die Dual-Use-Verordnung ist die zentrale Rechtsgrundlage für den Export von Dual-Use-Gütern aus der Europäischen Union. Die Europäische Kommission hatte im Jahr 2016 einen Vorschlag für eine Novelle vorgelegt. Im November 2020 konnte in diesem sehr komplexen Dossier unter deutscher Ratspräsidentschaft eine politische Einigung erzielt werden. Nachdem das Europäische Parlament am 25. März 2021 und der Rat am 10. Mai 2021 den Text formell verabschiedet haben, wurde die Neufassung der Dual-Use-Verordnung am 11. Juni 2021 im  ​​​Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und tritt 90 Tage später in Kraft.

Inhaltlich umfasst die Verordnung insbesondere Änderungen für den Export bestimmter Überwachungstechnologien, für technische Unterstützung, bei den Genehmigungsarten und Verfahrenserleichterungen. Zudem soll die Kooperation unter den Mitgliedstaaten gestärkt werden und neue Transparenzpflichten werden eingeführt. BAFA-Expert*innen, die aktiv am Novellierungsprozess beteiligt waren, werden im Rahmen von Schwerpunktpräsentationen über die Neufassung der EU-Dual-Use-VO informieren: Was müssen Exporteure von Dual-Use Gütern künftig im Umgang mit den neuen Vorschriften berücksichtigen? Welche neuen Verfahrenserleichterungen werden eingeführt?

Im Anschluss an die thematischen Präsentationen stehen die BAFA-Expert*innen für Fragen zur Verfügung, die Sie uns gerne bereits vorab per Anmeldeformular oder an dualuse@dihk.de zukommen lassen können.

Anmeldung

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Hier können Sie sich anmelden. Die Veranstaltung ist kostenfrei.
 

Bitte beachten Sie:

  • Der Livestream erfolgt über die Plattform Vimeo und wird aufgezeichnet.
  • Die Aufzeichnung und die Präsentationen werden wenige Tage nach der Veranstaltung auf den Webseiten des DIHK und des BAFA verfügbar sein.
  • Die Kamera-, Mikrofon- und Chatfunktion ist für Teilnehmer deaktiviert.
  • ​Die technischen Voraussetzungen zur Teilnahme am Livestream können Sie im Vimeo-Hilfecenter hier einsehen.
     

Fragen:

  • Gerne können Sie uns bereits im Vorfeld Fragen zum Thema senden, die die Expert*innen in der Veranstaltung beantworten. Senden uns dafür bitte eine E-Mail an dualuse@dihk.de. Ihre Fragen werden anonym an das BAFA zur Vorbereitung auf die Veranstaltung weitergeleitet.
  • Während des Livestreams können Sie ebenfalls Fragen an obenstehende E-Mailadresse senden.
     

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Weitere Details zur Datenverarbeitung finden Sie hier (externer Link).

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Agenda

13:00 - 13:20 Uhr
 

Moderation: Dr. Angela Dube, DIHK
Referatsleiterin Außenwirtschaftsrecht und Handelsvereinfachungen, DIHK
 

Dr. Volker Treier
Außenwirtschaftschef | Mitglied der Hauptgeschäftsführung, DIHK
 

Torsten Safarik
Präsident im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
 

Georg Pietsch
Abteilungsleiter, Abt. 2: Ausfuhr – Verfahren, Genehmigungen, Internationale Regime – Verfahren, Outreach-Projekte, BAFA

13:20 - 15:00 Uhr


Teil 1: Recast, der Verhandlungsmarathon und weiterer Zeitplan

​​​​​Reimar Angersbach
Unterabteilungsleiter, UA 21: Ausfuhr – Verfahren, Dual-Use-Güter, Rüstung und Embargos, BAFA

Moderation Fragerunde: Dr. Angela Dube, DIHK


Teil 2: Definitionen / Übersicht der Genehmigungspflichten

Axel Krickow
Stellv. Referatsleiter, Ref. 222: Kriegswaffenkontrolle, BAFA

Moderation Fragerunde: Dr. Angela Dube, DIHK


Teil 3: Ausfuhr gelisteter Güter

Mirjam Kochendörfer
Referatsleiterin, Ref. 212: Genehmigungen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck, BAFA

Moderation Fragerunde: Dr. Angela Dube, DIHK
 

15:10 - 15:50 Uhr
 

Teil 4: Ausfuhr nicht gelisteter Güter (catch-all) / Technische Unterstützung

Georg Pietsch
Abteilungsleiter, Abt. 2: Ausfuhr – Verfahren, Genehmigungen, Internationale Regime – Verfahren, Outreach-Projekte, BAFA

​​​​Moderation Fragerunde: Dr. Angela Dube, DIHK
​​​​​​​​​

15:50 - 16:30 Uhr
 

Georg Pietsch
Abteilungsleiter, Abt. 2: Ausfuhr – Verfahren, Genehmigungen, Internationale Regime – Verfahren, Outreach-Projekte, BAFA


Dr. Angela Dube, DIHK
Referatsleiterin Außenwirtschaftsrecht und Handelsvereinfachungen, DIHK

Sprecher und Moderation

 

 

 

 

Dr. Volker Treier

Dr. Volker Treier

Außenwirtschaftschef | Mitglied der Hauptgeschäftsführung, DIHK
Torsten Safarik

Torsten Safarik

Präsident im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Dr. Angela Dube

Dr. Angela Dube

Referatsleiterin Außenwirtschaftsrecht und Handelsvereinfachungen, DIHK

Moderation
Georg Pietsch

Georg Pietsch

Abteilungsleiter, Abt. 2:
Ausfuhr – Verfahren, Genehmigungen, Internationale Regime – Verfahren, Outreach-Projekte, BAFA
Reimar Angersbach

Reimar Angersbach

Unterabteilungsleiter, UA 21:
Ausfuhr – Verfahren, Dual-Use-Güter, Rüstung und Embargos, BAFA
Mirjam Kochendörfer

Mirjam Kochendörfer

Referatsleiterin, Ref. 212: Genehmigungen für Güter mit doppeltem Verwendungszweck, BAFA
Axel Krickow

Axel Krickow

Stellv. Referatsleiter, Ref. 222: Kriegswaffenkontrolle, BAFA

Kontakt

 

Sie haben themenbezogene oder organisatorische Fragen?  

Schreiben Sie uns gerne, auch während der Veranstaltung: dualuse@dihk.de.

Ihre themenbezogenen Fragen übermitteln wir anonymisiert an das BAFA.